Hier haben wir unsere Anträge in Gemeinderatsgremien aufgelistet und wie darüber abgestimmt wurde.

Unsere Anträge zu den Themen Kultur, Bildung, Schule und Soziales am 03.06.2025

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Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Kultur, Bildung, Schule und Soziales in die Sitzung des Ausschusses am 03.06.2025 eingebracht:

Tafeln Ortsgeschichte
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten für die Umsetzung eines gemeindeweiten Projektes für die Gestaltung (beispielweise durch die Erstellung eines einheitlichen Layouts und Einbindung der jeweiligen Ortsbevölkerung für die Erstellung der Inhalte) und Aufstellung von Informationstafeln mit Informationen zum jeweiligen Ort in den Ortschaften der Stadtgemeinde Hollabrunn prüft.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Klimaresilienz-Check Gesundheit 2050
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten für die kostenlose Inanspruchnahme des Angebots der Gesundheit Österreich GmbH für einen Klimaresilienz-Check Gesundheit 2050 mit dem Ziel notwendige Anpassungsmaßnahmen in der Gesundheitsversorgung vor Ort zu entwickeln prüft und diesen Check zeitnah durchführt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser angenommen.

 

Infotafeln zu Kleindenkmälern im Gemeindegebiet
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten für die Erstellung und Montage von Beschilderungen an oder bei den gemeindeeigenen Kleindenkmälern prüft, um die unter www.marterl.at bereits verfügbare Information auch vor Ort sichtbar und abrufbar zu machen und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Förderprogramm Klimafitte Kulturbetriebe
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten für die Inanspruchnahme von Fördermitteln aus dem Förderprogramm Klimafitte Kulturbetriebe prüft mit dem Ziel die Endenergieeffizienz der Kunst- und Kulturbetriebe der Stadtgemeinde Hollabrunn zu steigern.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Erstellung eines illustrierten Stadtplans
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Beauftragung zur Erstellung eines illustrierten Stadtplans prüft, um diesen zukünftig für touristische Informationsmaterialen zu verwenden und  diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Mühlen-Themenweg entlang des Göllersbaches
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten für die Umsetzung eines Mühlenthemenweges mit Schautafeln auf Grundlage des erstellten Konzeptes prüft, mit dem Ziel die Mühlen und deren Geschichte im Gemeindegebiet sichtbar und erlebbar zu machen und setzt diese Maßnahme zeitnah um.
Die Stadtgemeinde Hollabrunn prüft die Möglichkeiten für dieses Projekt Fördermittel aus dem leader-Programm zu erhalten.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Gestaltung und Aufstellung von Willkommenstafeln
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Gestaltung und Aufstellung von Willkommenstafeln im Stadtgebiet von Hollabrunn prüft und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Erstellung Topothek-Ausstellungswand
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten für die Umsetzung von mobile Topothek-Ausstellungswände entsprechend dem Projekt „Unsere Gemeinden anno dazumal“ der Leader Region Weinviertel Ost prüft um auch außerhalb der Online-Topothek die Geschichte der Ortschaften, historisches Bildmaterial sowie Meilensteine zu dokumentieren und der Bevölkerung zugänglich zu machen und diese Projekt zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Plattform zum Organisieren und Ermöglichen von Aktivitäten im Ort
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten für die Nutzung der Plattform LENIE in der Stadtgemeinde Hollabrunn prüft und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

Unsere Anträge zu den Themen Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 03.06.2025

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Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Umwelt, Verkehr und Wirtschaft in die Sitzung des Ausschusses am 03.06.2025 eingebracht:

Schulwegpläne für Volksschulen
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn mit der AUVA in Kontakt tritt, um das Angebot der Erstellung von Schulwegplänen für die Volksschulen der Stadtgemeinde Hollabrunn weiter zu verfolgen und diese Maßnahmen zeitnah umzusetzen.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser angenommen.

 

Prüfung der Umsetzbarkeit von Elternhaltestellen bei den Volksschulen in der Stadtgemeinde Hollabrunn
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Notwendigkeit und Umsetzbarkeit von Elternhaltestellen bei den Volksschulen in der Stadtgemeinde Hollabrunn (Bildungscampus Hollabrunn, Breitenwaida und Eggendorf im Thale) unter Inanspruchnahme der kostenlosen Verkehrsberatung von NÖ Regional prüft und die notwendigen Maßnahmen zu einer Umsetzung einleitet.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Umsetzung einer ortspolizeilichen Verordnung „Umweltverordnung der Stadtgemeinde Hollabrunn“
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten und notwendigen Schritte für die Umsetzung einer ortspolizeilichen Verordnung gemäß § 33 der NÖ GO zur Regelung zum Schutz der Umwelt und des Ortsbildes und von Lärmschutzbestimmungen im Gemeindegebiet der Stadtgemeinde prüft und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

20250603_VA_Antrag Umweltverordnung_Entwurf

 

Alltagsradwegenetz – Verbindung Hollabrunn – Sonnberg
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzung der radfahrtauglichen Befestigung des Güterweges parallel zum Göllersbach zwischen dem bestehenden Radweg und der L1084 (Sonnberg) und der Errichtung einer Unterquerung der Nordwestbahn im Bereich der Eisenbahnbrücke evaluiert und diese Maßnahme zur Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen für eine familien- und kinderfreundliche Gemeinde zeitnah umsetzt. (siehe dazu auch Radbasisnetz Hollabrunn und Entwurf des Örtlichen Entwicklungskonzepts)

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Alltagsradwegenetz – Verbindung Sonnberg – Dietersdorf
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzung der radfahrtauglichen Befestigung des Güterweges parallel zum Göllersbach zwischen der L1084 (Sonnberg) und der L1138 (Dietersdorf) evaluiert und diese Maßnahme zur Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen für eine familien- und kinderfreundliche Gemeinde zeitnah umsetzt. (siehe dazu auch Radbasisnetz Hollabrunn und Entwurf des Örtlichen Entwicklungskonzepts)

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Beschilderung des Alltagsradverkehrsnetzes in der Stadtgemeinde Hollabrunn
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn ein Konzept für die Beschilderung des bereits definierten Radbasisnetzes im gesamten Gemeindegebiet der Stadtgemeinde Hollabrunn entsprechend den Qualitätskriterien von RADLand Niederösterreich und unter Inanspruchnahme der Mobilitätsberatung erstellt und die Beschilderung zur Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen für eine familien- und kinderfreundliche Gemeinde die Beschilderung unter Inanspruchnahme der möglichen Fördermittel zeitnah umsetzt. (siehe dazu auch Radbasisnetz Hollabrunn und Entwurf des Örtlichen Entwicklungskonzepts)

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Landschaftsschutzgebiet „Hollabrunner Wald“ / Naturpark „Das Göllersbachtal / Hollabrunner Wald“
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn im Sinne des Leitsatzes „Hollabrunn erhält, pflegt und schützt seine Natur und Kulturlandschaft.“ des Örtlichen Entwicklungskonzepts der Stadtgemeinde Hollabrunn (ÖEK) und der damit definierten Ziele zur Bewahrung der Natur- und Kulturlandschaft als Lebensraum ein Konzept für die Umsetzung eines Landschaftsschutzgebietes gemäß NÖ NSchG 2000 §8 im Bereich des Göllersbachtales und des Hollabrunner Waldes in Abstimmung mit den zuständigen Stellen der Landesverwaltung als Entscheidungsgrundlage für die Umsetzung und als mögliche Vorrausetzung für die zukünftige Errichtung eines Naturparks „Göllersbachtal / Hollabrunner Wald“ erstellt.
Weiters erstellt die Stadtgemeinde Hollabrunn im Sinne des Zieles des ÖEK „Entwicklung eines sanften naturbezogenen Tourismus“ ein Konzept für die Umsetzung eines Naturparks „Göllersbachtal / Hollabrunner Wald“ in Abstimmung mit den zuständigen Stellen der Landesverwaltung als Entscheidungsgrundlage für die Errichtung eines Naturparks als gemeindeübergreifende Marke.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Gehzeitkarte für das Stadtgebiet von Hollabrunn
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn mit der nö.regional in Kontakt tritt um das kostenlose Angebot für die Erstellung einer Gehzeitkarte für das Stadtgebiet von Hollabrunn in Anspruch zu nehmen und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser angenommen.

 

Unterführung Eisenbahnkreuzung Anton Ehrenfried-Straße
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn mit der ÖBB-Infrastruktur AG in Kontakt tritt um die in der Vergangenheit bereits geführten Verhandlungen zur Umsetzung einer niveaufreien Querung der Eisenbahnkreuzung an der L27 für den motorisierten Individualverkehr sowie für den Fuß- und Radverkehr weiter zu verfolgen und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt.

Klinikum Weinviertel – Bürgermeister Babinsky ist nur Zuschauer!

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Die Aufregung zur Veränderung der Gesundheitsversorgung im Bezirk Hollabrunn ist wieder ruhiger geworden, doch konkrete Informationen zur Standortentscheidung für das Weinviertel-Klinikum Süd-West gibt es weiterhin nicht, berichtet Stadtrat Wolfgang Scharinger. Unser damaliger Dringlichkeitsantrag zu einer Resolution für den Standort Hollabrunn in der letzten Weiterlesen

Resolution für Klinikum Weinviertel von ÖVP/SPÖ abgelehnt

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Mit einer Resolution der Stadtgemeinde Hollabrunn zur Standortentscheidung für das Weinviertel-Klinikum Süd-West im Gemeindegebiet von Hollabrunn sehen wir einen wichtigen Schritt und ein wichtiges Zeichen, die Gesundheitsversorgung in der Gemeinde und dem Bezirk Hollabrunn sicherzustellen. Weiterlesen

Gemeinderatssitzung am 10.12.2024

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Folgende Anträge wurde von uns in die Gemeinderatssitzung am 10.12.2024 eingebracht:

Verpachtungsrichtlinie Prüfung Wertanpassung

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzung einer Wertanpassung des Pachtzinses durch eine entsprechende Anpassung der Richtlinie für die Verpachtung von landwirtschaftlich nutzbaren Grundstücken, die im Eigentum der Stadtgemeinde Hollabrunn stehen, prüft.

Dem Antrag wurde zugestimmt.

Veröffentlichung Voranschlag / Nachtragsvoranschlag / Rechnungsabschluss über die Homepage www.offenerhaushalt.at

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Informationen zu Voranschlag/Nachtragsvoranschlag/Rechnungsabschluss über die Homepage www.offenerhaushalt.at jeweils auch als pdf-Dokument veröffentlicht, mit dem Ziel, die größtmögliche Transparenz für die Bevölkerung zu gewährleisten.

Der Antrag wurde abgelehnt.

 

Mehr dazu im Protokoll der Gemeinderatssitzung.

Unsere Anträge zu den Themen Raumordnung und Liegenschaften am 19.11.2024

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Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Raumordnung und Liegenschaften in die Sitzung des Ausschusses am 19.11.2024 eingebracht:

Dietersdorf – Rückwidmung Parzelle 2649/1

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten zur Rückwidmung der Parzelle 2649/1 in der KG Dietersdorf von derzeit Bauland-Wohnen (BW) in Grünland (Gfrei-S) prüft und die Maßnahmen zeitnah umsetzt. In weiterer Folge prüft die Stadtgemeinde Hollabrunn den Verkauf der umgewidmeten Parzelle als Garten, vorrangig an Interessenten in der Katastralgemeinde Dietersdorf.

Über den Antrag wurde in abgeänderter Form abgestimmt und diesem zugestimmt.

Unsere Anträge zu den Themen Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 03.09.2024

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Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Umwelt, Verkehr und Wirtschaft in die Sitzung des Ausschusses am 03.09.2024 eingebracht:

Schulwegpläne für Volksschulen
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn mit der AUVA in Kontakt tritt, um das Angebot der Erstellung von Schulwegplänen für die Volksschulen der Stadtgemeinde Hollabrunn weiter zu verfolgen und diese Maßnahmen zeitnah umzusetzen.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt.

 

Beschilderung Wochenmarkt
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten für die Erneuerung der bestehenden Informationstafeln zum Hollabrunner Wochenmarkt im Stadtgebiet von Hollabrunn, mit dem Ziel den Hollabrunner Wochenmarkt im öffentlichen Raum sichtbar zu
machen, prüft und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt.

Unsere Anträge zu den Themen Kultur, Bildung, Schule und Soziales am 04.09.2024

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Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Kultur, Bildung, Schule und Soziales in die Sitzung des Ausschusses am 04.09.2024 eingebracht:

Tafeln Ortsgeschichte
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten für die Umsetzung eines gemeindeweiten Projektes für die Gestaltung (beispielweise durch die Erstellung eines einheitlichen Layouts und Einbindung der jeweiligen Ortsbevölkerung für die Erstellung der Inhalte) und Aufstellung von Informationstafeln mit Informationen zum jeweiligen Ort in den Ortschaften der Stadtgemeinde Hollabrunn prüft.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt und derzeit nicht weiter verfolgt.

Unsere Anträge zu den Themen Raumordnung und Liegenschaften am 04.06.2024

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Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Raumordnung und Liegenschaften in die Sitzung des Ausschusses am 04.06.2024 eingebracht:

Sanierung Güterweg Aumühlgasse – Anton Ehrenfried Straße

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten zur Sanierung der ungebundenen Fahrbahn des parallel zur Bahntrasse führenden Güterwegs zwischen Aumühlgasse und Anton Ehrenfried-Straße im Stadtgebiet von Hollabrunn evaluiert und Maßnahmen zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt.

Sektorales Raumordnungsprogramm über Windkraftnutzung in NÖ – Löschung der ausgewiesenen Zonen im Gemeindegebiet Hollabrunn

Antrag, dass der Gemeinderat der Stadtgemeinde Hollabrunn folgende Resolution zur Abänderung der gültigen Fassung der Verordnung über ein Sektorales Raumordnungsprogramms über Windkraftnutzung in NÖ beschließt:
Die Stadtgemeinde Hollabrunn bekennt sich für den Ausbau der Stromerzeugung aus erneuerbarer Energie im Gemeindegebiet bei gleichzeitigem Erhalt des für das westliche Weinviertel typischen Landschaftsbildes und fordert aus diesem Grund die zuständigen Stellen des Landes NÖ auf, in diesem Sinne die gültige Fassung des Sektoralen Raumordnungsprogramms über Windkrafterzeugung in NÖ dahingehend abzuändern, dass die in der aktuellen Fassung der Verordnung ausgewiesene Zone im Gemeindegebiet der Stadtgemeinde Hollabrunn (WE-03) ersatzlos gelöscht wird.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

Vorbereitung Grundsatzbeschluss Errichtung Dorfhaus Groß / Kleinstelzendorf

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten für die Errichtung eines, den heutigen Anforderungen entsprechenden Neubaus für ein Dorfhaus für die Ortschaften Groß und Kleinstelzendorf im Ortsgebiet prüft und unter Berücksichtigung der Anforderungen der ortansässigen Bevölkerung und Vereine und eines möglichen, geeigneten Standortes die notwendigen Schritte für einen entsprechenden Grundsatzbeschluss vorbereitet.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt.

Lärmschutzmaßnahmen Schießanlagen Jagd- und Sportschützenclub Hollabrunn / NÖ Landesjagdverband

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn mit den Betreibern der Schießanlage Hollabrunn in Kontakt tritt, um die Möglichkeiten für eine Reduzierung der Lärmbelästigung im Stadtgebiet von Hollabrunn zu prüfen und zeitnah umzusetzen mit dem Ziel der wahrgenommenen steigenden Lärmbelastung der Bevölkerung entgegenzuwirken und gleichzeitig die öffentliche Akzeptanz für das Bestehen der Schießanlage Hollabrunn als wichtige Sporteinrichtung in der Stadtgemeinde Hollabrunn zu erhalten.
Als Grundlage für weitere Maßnahmen beauftragt die Stadtgemeinde Hollabrunn Lärmmessungen an einen unabhängigen Gutachter, um die Lärmbelastung durch den Schießbetrieb im Stadtgebiet festzustellen.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt.

Sektorales Raumordnungsprogramm über Photovoltaikanlagen im Grünland in Niederösterreich (NÖ SekROP PV) – Löschung ausgewiesenen Zonen Gemeindegebiet Hollabrunn

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn eine Resolution an das Land NÖ beschließt um die gültige Fassung des Sektoralen Raumordnungsprogramms über Photovoltaikanlagen im Grünland in Niederösterreich (NÖ SekRop PV) dahingehend abzuändern, dass die ausgewiesenen Zonen im Gemeindegebiet der Stadtgemeinde Hollabrunn ersatzlos gelöscht werden.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

Gemeinderatssitzung am 25.06.2024

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Folgende Anträge wurde von uns in die Gemeinderatssitzung am 25.06.204 eingebracht:

Grundsatzbeschluss gegen die Umwidmung für die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf Grün- und Ackerflächen

Antrag, dass sich der Gemeinderat der Stadtgemeinde Hollabrunn zum Erhalt der landwirtschaftlichen Nutzfläche, die in Österreich immer mehr verschwindet, bekennt und daher beschließt im Gemeindegebiet keine Umwidmung für die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf Grün- und Ackerflächen vorzunehmen.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Ausbau von PV-Anlagen auf Gemeindeobjekten

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn den weiteren Ausbau der bisher errichteten PV-Anlagen auf Gemeindeobjekten auf eine jeweils mögliche Maximalkapazität prüft und eine entsprechende Erweiterung der bestehenden Anlagen umsetzt. Weiters werden bisher noch nicht mit PV-Anlagen ausgestattete Gemeindeobjekte hinsichtlich der Möglichkeiten für eine Errichtung derartigen Anlagen geprüft und gegebenenfalls umgesetzt.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Resolution zur Abänderung des Sektoralen Raumordnungsprogramms über Photovoltaikanlagen im Grünland in Niederösterreich

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die zuständigen Stellen des Landes NÖ aufgefordert die gültige Fassung des Sektoralen Raumordnungsprogramms über Photovoltaikanlagen im Grünland in NÖ dahingehend abzuändern, dass die in der aktuellen Fassung des NÖ Sektoralen Raumordnungsprogramms ausgewiesenen Zonen im Gemeindegebiet der Stadtgemeinde Hollabrunn ersatzlos gelöscht werden.

Der Antrag wurde abgelehnt.

Machbarkeitsprüfung Brücke für Breitenwaida

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Machbarkeit zur Nutzung des bestehenden Brückentragwerkes jener Brücke über den Göllersbach in Hollabrunn, welche im Zuge der Neugestaltung der Geh- und Radwegverbindung zum Bildungscampus erneuert wird, prüft, um, wie im 2020 beschlossenen Leitbild der Ortschaft beschrieben, eine zusätzliche, dritte Querungsmöglichkeit über den Göllersbach in Breitenwaida als Geh- und Radwegbrücke zu schaffen. Bei einer Machbarkeit setzt die Stadtgemeinde Hollabrunn die Errichtung einer Geh- und Radwegbrücke über den Göllersbach im Ortsgebiet von Breitenwaida zeitnah um.

Der Antrag wurde abgelehnt.

 

Mehr dazu im Protokoll der Gemeinderatssitzung.

Unsere Anträge zu den Themen Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 04.06.2024

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Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Umwelt, Verkehr und Wirtschaft in die Sitzung des Ausschusses am 04.06.2024 eingebracht:

Haifischmarkierungen zur Sichtbarmachung des Rechtsvorrangs
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeit zur Markierung von Ordnungslinien gemäß Bodenmarkierungsverordnung § 15 (3) in Form einer Linie bestehend aus gleichschenkeligen Dreiecken in weißer Farbe für jene Kreuzungen, deren Vorrangsituation im Jahr 2023 im Zuge der Umsetzung der Basisgeschwindigkeit Tempo 30 km/h auf Gemeindestraßen abgeändert wurden prüft und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt und das Ergebnis einer bereits geplanten Verkehrsverhandlung abgewartet.

 

Beschilderung des Alltagsradverkehrsnetzes in der Stadtgemeinde Hollabrunn
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn ein Konzept für die Beschilderung des bereits definierten Radbasisnetzes im gesamten Gemeindegebiet der Stadtgemeinde Hollabrunn entsprechend den Qualitätskriterien von RADLand Niederösterreich und unter Inanspruchnahme der Mobilitätsberatung erstellt und die Beschilderung zur Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen für eine familien- und kinderfreundliche Gemeinde die Beschilderung unter Inanspruchnahme der möglichen Fördermittel zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Wegeleitsystem im Gemeindegebiet Hollabrunn
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten für die Erstellung einer Richtlinie für Beschilderungen für die Wegeleitung im öffentlichen Raum im gesamten Gemeindegebiet zur Definition Gestaltung, der Größe und der Aufstellung für Beschilderungen mit dem Ziel das Wegeleitsystem im Stadtgebiet zu vereinheitlichen und übersichtlich zu gestalten prüft und setzt diese Maßnahme zeitnah umsetzt.
Weiters prüft die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten das bestehende Wegeleitsystem und bestehende Beschilderungen an die Vorgaben der zu erstellenden Richtlinie anzupassen und setzt diese Maßnahme zeitnah um.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Beschilderung Landschaftsteich Hollabrunn
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Ergänzung einer Wegeleitung (Beschilderung) zum Landschaftsteich Hollabrunn in der Robert Löfflerstraße mit dem Ziel dieses Freizeitangebot im öffentlichen Raum sichtbarer zu machen evaluiert und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Beschilderung Generationenspielplatz / Fun4You-Area
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Ergänzung einer Wegeleitung (Beschilderung) zum Generationenspielplatz Hollabrunn beim Hubertusweg und zur Fun4You-Area (Skaterplatz / Pumptrack / Hartplatz / Calisthenik / …) in der Aumühlgasse in Hollabrunn mit dem Ziel dieses Freizeitangebot im öffentlichen Raum sichtbarer zu machen evaluiert  und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Ergebnis Verkehrscheck Hollabrunn: Fahrradstraße Ernest Brosig Gasse / Bachpromenade
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeit der Verordnung einer Fahrradstraße gemäß StVO § 67 für den Straßenverlauf der Ernest Brosig Gasse und der gesamten Bachpromenade mit dem Ziel der Erhöhung der Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Fahrradverkehrs auf der innerörtlichen Radroute entlang des Göllersbaches evaluiert und diese Maßnahme zur Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen für eine familien- und kinderfreundliche Gemeinde zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt und dieser in den Arbeitskreis „Radverkehr“ verwiesen.

 

Ergebnis Verkehrscheck: Radweg Hollabrunn – Sonnberg
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzung der radfahrtauglichen Befestigung des Güterweges parallel zum Göllersbach zwischen dem bestehenden Radweg und Bachpromenade in Hollabrunn (bestehender Radweg) evaluiert und diese Maßnahme zur Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen für eine familien- und kinderfreundliche Gemeinde in Zusammenhang mit der radfahrtauglichen Befestigung des Güterweges parallel zum Göllersbach zwischen dem bestehenden Radweg und der L 1084 und der Unterquerung der Nordwestbahn zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt und dieser in den Arbeitskreis „Radverkehr“ verwiesen.

 

Ergebnis Verkehrscheck: Radweg Sonnberg – Dietersdorf
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzung der radfahrtauglichen Befestigung des Güterweges parallel zum Göllersbach zwischen der L1084 (Sonnberg) und der L1138 (Dietersdorf) evaluiert und diese Maßnahme zur Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen für eine familien- und kinderfreundliche Gemeindezeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt und dieser in den Arbeitskreis „Radverkehr“ verwiesen.

 

Buswartehäuschen – Glasmarkierungen
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten zur Ausstattung der bestehenden Buswartehäuschen der Stadtgemeinde Hollabrunn mit vollflächigen Glasflächenbeklebungen evaluiert mit dem Ziel die Vorgaben hinsichtlich der Anforderungen an Glasmarkierungen für Mensch und Tier bei gleichzeitigem Erhalt des transparenten Erscheinungsbildes der Buswartehäuschen umzusetzen und weiters die Buswartehäuschen mit einem individuellen Erscheinungsbild im öffentlichen Raum sichtbar zu machen.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser einstimmig angenommen.

Gemeinderatssitzung am 19.03.2024

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Folgender Antrag wurde von uns in die Gemeinderatssitzung am 19.03.204 eingebracht:

Evaluierung Verkehrsmaßnahmen Tempo-30 Zonen

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn jene Kreuzungssituationen zu den Aspekten der Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs evaluiert, die im Jahr 2023 im Zuge der Umsetzung der Basisgeschwindigkeit Tempo 30 km/h auf Gemeindestraßen abgeändert wurden und setzt gegebenenfalls erforderliche Maßnahmen um erkannte Problemstellen zu beseitigen.

Der Antrag wurde angenommen.

Resolution zur Abänderung des Sektoralen Raumordnungsprogramms über Photovoltaikanlagen im Grünland in Niederösterreich

Antrag, dass sich die Stadtgemeinde Hollabrunn für den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf bereits versiegelten Flächen im Gemeindegebiet und den gleichzeitigen Schutz und Erhalt von Ackerböden und Grünland bekennt und den Grundsatzbeschluss beschließt im Gemeindegebiet keine Umwidmungen für die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf diesen Flächen vorzunehmen.
Des Weiteren beschließt der Gemeinderat der Stadtgemeinde Hollabrunn folgende Resolution zur Abänderung des Sektoralen Raumordnungsprogramms über Photovoltaikanlagen im Grünland in Niederösterreich (NÖ SekRop PV):
Die Stadtgemeinde Hollabrunn bekennt sich für den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf bereits versiegelten Flächen und fordert aus diesem Grund die zuständigen Stellen des Landes NÖ auf, in diesem Sinne die gültige Fassung des Sektoralen Raumordnungsprogramms über Photovoltaikanlagen im Grünland in Niederösterreich (NÖ SekRop PV) dahingehend abzuändern, dass die in der aktuellen Fassung des NÖ SekRop PV ausgewiesenen Zonen im Gemeindegebiet der Stadtgemeinde Hollabrunn ersatzlos gelöscht werden.

Der Antrag wurde abgelehnt.

 

Mehr dazu im Protokoll der Gemeinderatssitzung.

Unsere Anträge zu den Themen Raumordnung und Liegenschaften am 27.02.2024

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Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Raumordnung und Liegenschaften in die Sitzung des Ausschusses am 27.02.2024 eingebracht:

Verkauf von Bauland der Stadtgemeinde Hollabrunn ausschließlich an die ortsansässige Bevölkerung

Antrag, dass die Gemeinderat der Stadtgemeinde Hollabrunn die Einschränkung der Veräußerung von der in ihrem Eigentum stehenden Baulandes für die Errichtung von Eigenheimen ausschließlich an die ansässige Bevölkerung beschließt.
Zur ansässigen Bevölkerung zählen alle BürgerInnen und Bürger, die ihren Hauptwohnsitz von mind. 10 Jahren in der Stadtgemeinde Hollabrunn haben oder hatten.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

Löschung sektorales Raumordnungsprogramm

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn eine Resolution an das Land NÖ beschließt, um die gültige Fassung des Sektoralen Raumordnungsprogramms über Photovoltaikanlagen im Grünland in Niederösterreich (NÖ SekRop PV) dahingehend abzuändern, dass die ausgewiesenen Zonen im Gemeindegebiet der Stadtgemeinde Hollabrunn ersatzlos gelöscht werden.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

Unsere Anträge zu den Themen Finanzen, Sport, Jugend und wirtschaftliche Unternehmungen am 04.03.2024

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Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Finanzen, Sport, Jugend und wirtschaftliche Unternehmungen in die Sitzung des Ausschusses am 04.03.2024 eingebracht:

Generationenspielplatz Hollabrunn Kletterpyramide

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten für die Erweiterung des Spielangebots am Generationenspielplatz Hollabrunn um eine Kletterpyramide prüft und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dahingehend angenommen, dass vorerst nur die Kosten erhoben werden
und eine Umsetzung erst mittelfristig in Erwägung gezogen wird.

Beschilderung von Hydranten

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten für die Beschilderung von Hydranten der Stadtgemeinde Hollabrunn für die Vorgangsweise eines privaten Wasserbezuges (z.B. Poolbefüllung) prüft und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt. Weiters wurde festgelegt in einer der nächsten Blickpunktausgaben einen Artikel mit der Vorgangsweise eines privaten Wasserbezuges vorzusehen.

Unsere Anträge zu den Themen Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 27.02.2024

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Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Umwelt, Verkehr und Wirtschaft in die Sitzung des Ausschusses am 27.02.2024 eingebracht:

Ergebnis Verkehrscheck Hollabrunn: Zusätzliche Behinderten-Stellplätze im Stadtgebiet von Hollabrunn
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten für weitere Behindertenparkplätze an stark frequentierten Orten im Stadtgebiet von Hollabrunn evaluiert und zeitnah weitere Behindertenparkplätze errichtet.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Ergebnis Verkehrscheck Hollabrunn: Durchgehende Gehsteige im Bereich des Hollabrunner Stadtfriedhofes
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Errichtung von Gehsteigen in Hollabrunn im Straßenverlauf Friedhofsweg/Marchartsteig und im Bereich des Friedhofsparkplatzes evaluiert, um die Verkehrssicherzeit in diesem Bereich zu erhöhen und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Ergebnis Verkehrscheck Magersdorf: Durchgehende Gehsteig Gaisberggasse
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Errichtung von Gehsteigen in Magersdorf im Straßenverlauf der Gaisberggasse evaluiert, um die Verkehrssicherheit in diesem Bereich zu erhöhen und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Ergebnis Verkehrscheck: Radweg Hollabrunn – Sonnberg
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Umsetzung der radfahrtauglichen Befestigung des Güteweges parallel zum Göllersbach zwischen dem bestehenden Radweg und L 1984 (Sonnberg) und der Errichtung einer Unterquerung der Nordwestbahn im Bereich der Eisenbahnbrücke evaluiert und diese Maßnahme zur Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen für eine familien- und kinderfreundliche Gemeinde zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt und dieser in den Arbeitskreis Rad verwiesen.

 

Ergebnis Verkehrscheck Breitenwaida: Straßenbeleuchtung Promenadenweg
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeit der Ergänzung der Straßenbeleuchtung im Straßenverlauf des Promenadenweges im Abschnitt zwischen Hauptstraße und Klingenweg mit zusätzlichen Lichtpunkten prüft.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser angenommen.

 

Beschilderung Blackout-Kommunikationsstellen
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten für eine Beschilderung der im Gemeindegebiet definierten Notfallmelde- und Informationsstellen prüft und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

Unsere Anträge zu den Themen Raumordnung und Liegenschaften am 21.11.2023

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Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Raumordnung und Liegenschaften in die Sitzung des Ausschusses am 21.11.2023 eingebracht:

Information zu den Bauwerksschäden an Anrainergebäuden zufolge der Errichtung der Anlage „Hollerhof Hollabrunn“

Antrag, dass die Die Baubehörde der Stadtgemeinde Hollabrunn evaluiert die Möglichkeiten um an die an die Anrainer des Projektes „Hollerhof Hollabrunn“ und weitere, durch Bauwerksschäden Betroffene heranzutreten und über die rechtlichen Möglichkeiten zur Behebung allfällig durch die Bautätigkeiten verursachten Bauwerksschäden zu informieren und setzt diese Schritte zeitnah um.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt und berichtet, dass die Baubehörde die Erstellung einer Beweissicherung vor Baubeginn den Bauwerbern aufgetragen hat. Die Bauwerber sind in Kontakt mit Anrainern betreffend Klärung und Behebung etwaiger Schäden, das passiert auf zivilrechtlicher Basis.

Umwidmung von Flächen in Bauland in der Stadtgemeinde Hollabrunn

Antrag, dass der Hollabrunner Gemeinderat beschließt ab sofort ausschließlich Umwidmungen in die Flächenwidmungsart Bauland durchzuführen, wenn die umzuwidmenden Flächen vor der Umwidmung im Eigentum der Stadtgemeinde Hollabrunn stehen.

Über den Antrag wurde nicht abgestimmt und berichtet, dass grundsätzlich nur Flächen im Eigentum oder im Einfluss der Stadtgemeinde in Bauland umgewidmet werden. Beispielsweise ist es aber auch so, dass im Zuge einer Baulanderschließung ein kleiner Teil im Eigentum des Grundverkäufers bleibt, dies im Kaufpreis Berücksichtigung findet und auch eine Bauverpflichtung auferlegt wird.

Unsere Anträge zu den Themen Kultur, Bildung, Schule und Soziales am 23.11.2023

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Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Kultur, Bildung, Schule und Soziales am 23.11.2023 eingebracht:

Gründung eines Arbeitskreises für die Weiterentwicklung des Tourismus in der Stadtgemeinde Hollabrunn
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten für die Umsetzung eines Gremiums des Gemeinderates (wie bspw. ein Arbeitskreis), welches sich mit den Agenden des Tourismus in der Stadtgemeinde, der Weiterentwicklung des touristischen Angebotes und der Kommunikation touristischer Informationen beschäftigt, prüft.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

Unsere Anträge zu den Themen Finanzen, Sport, Jugend und wirtschaftliche Unternehmungen am 27.11.2023

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Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Finanzen, Sport, Jugend und wirtschaftliche Unternehmungen am 27.11.2023 eingebracht:

Bewerbung von Stellenangebote auf der Gemeindehomepage

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten zur Anpassung der Gemeindehomepage zur Umsetzung einer eigenen Rubrik „Jobs&Karriere“ mit Informationen zum Arbeitgeber Stadtgemeinde Hollabrunn und jeweils freien Stellenangeboten mit dem Ziel als attraktiver Arbeitgeber sichtbar zu sein prüft und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser angenommen.

Anstecknadeln und Visitenkarten für Gemeinderäte

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten für die Bereitstellung von Anstecknadeln mit dem Gemeindewappen/-logo und die Erstellung von personalisierten Visitenkarten für alle Gemeinderäte prüft und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser angenommen.

Unsere Anträge zu den Themen Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 21.11.2023

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Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 21.11.2023 eingebracht:

Erstellung einer Richtlinie über den Umgang von Beckenwässern aus privaten Pools
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten für die Erstellung einer Richtlinie für den Umgang mit Beckenwässern aus privaten Pools im Gemeindegebiet der Stadtgemeinde bzw. der notwendigen Bürgerinformation zu dieser Thematik prüft und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

 

Ergebnis Verkehrscheck Breitenwaida: Hauptstraße Gefahrenschild „Achtung Fußgänger“
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn gemeinsam mit der Landesstraßenverwaltung die Montage von Verkehrsschildern gem. StVO §50 (16) „Andere Gefahren“ mit einer Zusatztafel mit dem Text „Achtung Fußgänger“ im Bereich des Straßenverlaufes der Hauptstraße (L 1139) auf Höhe Herrengasse evaluiert, um Fahrzeuglenker auf die Möglichkeit von Fußgängern auf der Fahrbahn aufmerksam zu machen.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.

Unsere Anträge zu den Themen Finanzen, Sport, Jugend und wirtschaftliche Unternehmungen am 11.09.2023

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Folgende Anträge wurden von uns zu den Themen Finanzen, Sport, Jugend und wirtschaftliche Unternehmungen am 11.09.2023 eingebracht:

Bewerbung Jugend:karte NÖ

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten für die Bewerbung der kostenlose Jugend:karte NÖ über die Gemeindemedien prüft und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser angenommen.

Einrichten eines newsletters für die Gemeindehomepage

Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten und notwendigen Schritte für die Errichtung eines newsletters für die interessierte Bevölkerung als Erweiterung des bisherigen digitalen Informationsangebotes der Stadtgemeinde prüft und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Über den Antrag wurde abgestimmt und dieser abgelehnt.