Vor einem Jahr haben wir einen Antrag für die Schaffung eines Alltagsradwegenetzes im gesamten Gemeindegebiet eingebracht. Seitdem arbeitet ein eigens geschaffener Arbeitskreis daran, die Voraussetzungen für alltagstaugliches Radwegenetz zu schaffen. Weiterlesen
Schlagwortarchiv für: Verkehrssicherheit
Wer selbst viel mit dem Fahrrad unterwegs ist kennt die Gefahrenstellen für den Radverkehr. Eine dieser Stellen ist die Eisenbahnkreuzung des Gleises zum Rübenplatz in der Hollabrunner Lastenstraße.
Die sogenannten Spurrillen der Eisenbahnkreuzung stellen aufgrund des Kreuzungswinkels derzeit ein Gefahrenpotential für einspurige Fahrzeuge und auch Fußgänger dar. Die Spurrille ist hier jener Spalt, der zwischen Schiene und Fahrbahn systembedingt vorhanden sein muss.
Aufgrund der Neuerrichtung der Park&Ride-Anlage für den Bahnhof Hollabrunn und des zusätzlichen Stellplatzangebotes wird der Verkehr an dieser Stelle noch weiter steigen.
Die Beseitigung der Gefahrenstelle ist einfach durch Einlage von elastischen Spurrillenfüller möglich, die den bestehenden Spalt schließen aber dennoch eine Nutzung durch Schienenfahrzeuge ungehindert ermöglichen.
Wir haben daher den Antrag eingebracht, die Möglichkeiten des Einsatzes von Spurrillenfüllern für die Spurrillen der Eisenbahnkreuzung zu prüfen und umzusetzen, um die Verkehrssicherheit an dieser Stelle zu erhöhen.
Folgende Anträge wurden von uns in die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft am 02.02.2021 eingebracht:
Erstellung eines Verkehrssicherheitskonzepts für die Stadtgemeinde Hollabrunn
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn den Prozess zur Erstellung eines Verkehrssicherheitskonzepts für das gesamte Gemeindegebiet initiiert und die Umsetzung von Geschwindigkeitsüberwachungen insbesondere in Wohngebieten prüft.
Der Antrag wurde abgelehnt.
Lärmschutzmaßnahmen an der Weinviertler Schnellstraße (S3) im Bereich Suttenbrunn, Anschlussstelle Hollabrunn Nord
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn mit der ASFINAG Gespräche aufnimmt, um die umgesetzten Lärmschutzmaßnahmen entlang der Weinviertler Schnellstraße (S3) im Bereich Suttenbrunn, Anschlussstelle Hollabrunn Nord Lärmschutz zu erheben und die Möglichkeit einer Nachrüstung in diesem Bereich zur Reduktion der Lärmbelastung für Suttenbrunn zu klären.
Der Antrag wurde angenommen.
Folgende Anträge wurden von uns in die Gemeinderatssitzung am 15.12.2020 eingebracht:
Veröffentlichung der Protokolle der konstituierenden Sitzung
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Protokolle der konstituierenden Sitzung seit dem Jahr 2011 auf der Gemeindehomepage veröffentlicht.
Der Antrag wurde abgelehnt.
Änderung der Form der Protokollführung
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Form der Protokollführung für das Sitzungsprotokoll des öffentlichen Teils von Gemeinderatssitzungen ändert und ab der nächsten Gemeinderatssitzung diese in die Form eines stenografisch aufgezeichneten und abgefassten Wortprotokoll führt.
Der Antrag wurde abgelehnt.
Initiativantrag über eine Volksbefragung für die Errichtung von Windkraftanlagen im Gemeindegebiet Hollabrunn
Zusatzanträge zum Gegenantrag der ÖVP:
a) Die Bezeichnung der Firma „EVN Naturkraft GesmbH“ ist aus dem Antrag zu streichen.
b) Das Ergebnis der Volksbefragung ist einem Gemeinderatsbeschluss gleichzuhalten.
c) Zur Volksbefragung sollen nur die BürgerInnen in den KG´s Altenmarkt im Thale, Eggendorf im Thale, Kleinadolz, Enzersdorf im Thale, Weyerburg und Kleinstetteldorf berechtigt sein
Der Antrag wurde angenommen.
Erstellung eines Verkehrssicherheitskonzepts
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn einen Prozess zur Erstellung eines Verkehrssicherheitskonzepts für das gesamte Gemeindegebiet initiiert und die Umsetzung von Geschwindigkeitsüberwachungen insbesondere in Wohngebiet prüft.
Der Antrag wurde abgelehnt.
Erstellung eines Mobilitätskonzepts
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten zur Erstellung eines Mobilitätskonzepts nach dem Modell „LISA“ für das gesamte Gemeindegebiet prüft und Gespräche mit den zuständigen Landesstellen für Prüfung der Umsetzbarkeit eines Projekts aufnimmt.
Der Antrag wurde abgelehnt.
Verschiebung / Absage von Projekten im Jahr 2021
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Verschiebung / Absage von Projekten im Jahr 2021 beschließt, die keine Wertschöpfung von mindestens 60 % in der Region erzeugen und unter Berücksichtigung von Förderungsvorgaben verschoben werden können.
Der Antrag wurde abgelehnt.
Veröffentlichung Voranschläge, Nachtragsvoranschläge und Rechnungsabschlüsse
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die beschlossenen Voranschläge, Nachtragsvoranschläge und Rechnungsabschlüsse inklusive aller Beilagen seit 2010 über die Gemeindehomepage veröffentlicht.
Der Antrag wurde abgelehnt.
Konzept zur Weiterentwicklung der Sportanlagen
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn die Möglichkeiten zur Erstellung eines Konzepts zur Weiterentwicklung der Sportanlagen der Stadtgemeinde Hollabrunn prüft.
Der Antrag wurde abgelehnt.
Veröffentlichung der tagesaktuellen Zahlen der COVID-19-Infizierten
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn bis auf weiteres die tagesaktuellen Zahlen der COVID-19-Infizierten im Gemeindegebiet über die Gemeindehomepage und die Amtstafel veröffentlicht.
Der Antrag wurde abgelehnt.
Aufbau einer Topothek für die Stadtgemeinde Hollabrunn
Antrag, dass die Stadtgemeinde Hollabrunn eine Topothek zur Schaffung einer Plattform für die Stadtgemeinde Hollabrunn und deren Katastralgemeinden zur Sicherung und Digitalisierung des historischen Erbes und über das Web verfügbar zu machen und für die zukünftige Generationen zu erhalten aufbaut.
Der Antrag wird zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Kultur, Bildung, Schule und Soziales verwiesen.
